FRK: Kurzfristiger Anhalten des Breitbandausbaus befürchtet
FRK befürchtet kurzfristigen Stopp des Breitbandausbaus und durch mittelfristigen Abarbeitungsstau in den Behörden langfristig massive negative Auswirkungen auf den Ausbau der Gigabitinfrastrukturen, Investitionen, Arbeitsplätze und damit die Verbraucherversorgung mit Glasfaser.
Lauchhammer, 31. März 2020 – „Die Coronakrise verdeutlicht gegenwärtig auf dramatische Weise die hohe gesellschaftliche und soziale Bedeutung einer funktionierenden breitbandigen Telekommunikationsinfrastruktur. Zurzeit sind die Netzbetreiber noch damit beschäftigt, die vorhandenen Grabungsgenehmigungen für Glasfaserverlegungen abzuarbeiten“, erklärte der Vorsitzende des Fachverbands für Rundfunk- und BreitbandKommunikation (FRK) Heinz-Peter Labonte.
Allerdings würden in der Alltagspraxis die Anträge auf Grabungsgenehmigungen für Tiefbaumaßnahmen zur Verlegung der Gigabitleitungen immer schleppender bearbeitet und entschieden. Zunehmend sei festzustellen, dass Home-Office-Plicht der Behördenmitarbeiter sowie nicht oder nur unzulänglich vorhandene Verbindungen zu ihren Behördenservern, die Arbeit verzögern. „Denn neben unterbrochenen Lieferketten mit massiven Engpässen bei technischen Komponenten und dem Einreisestopp für rund 100.000 dringend benötigte Entsendearbeitnehmer an den deutschen Grenzen, droht ein immer größer werdender Rückstau bei neuen und laufenden Genehmigungsverfahren,“ erklärte Labonte. Außerdem drohe zudem noch nach dem Abklingen der Pandemie ein gewaltiger Genehmigungs- und Investitionsrückstau. Mittel- bis langfristig werden dadurch auch das Gigabitziel der Bundes- und Landesregierungen konterkariert, Arbeitsplätze verloren gehen sowie FRK- Mitgliedsfirmen, wie mittelständische Baufirmen, sogar existentiell gefährdet, so Labonte weiter. Wörtlich: „Und auch jedes insolvente Tiefbauunternehmen wirft uns alle angesichts der ohnehin schon knappen Tiefbaukapazitäten beim Breitbandausbau noch weiter zurück.“
Abschließend betonte der FRK-Vorsitzende die Tragweite dieser Problematik, „Aktuell erkennen bundesweit vor allem im ländlichen Raum immer mehr Kommunen, wie wichtig leistungsstarke Breitbandnetze – unter anderem für die flächendeckende Gesundheitsversorgung – für alle sind. Deshalb darf das Ausbautempo nicht zurückgehen.“ Die Kommunen sollten daher schon im eigenen Interesse dringend nach Wegen und Alternativen suchen, um Abhilfe zu schaffen.
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